Öffentlichte Finanztransfers : Spirale ohne Ende?

Im vorliegenden Beitrag werden die öffentlichen Finanztransfers für die neuen Bundesländer quantifiziert, deren Konsequenzen für die öffentlichen Haushalte anhand ausgewählter Indikatoren aufgezeigt und die Möglichkeit einer Rückführung der Transfers diskutiert. Die Autoren beobachten dabei, daß die immer noch sehr große Diskrepanz zwischen Produktion und gesamtwirtschaftlicher Nachfrage im Osten Deutschlands zu einem großen Teil durch staatliche Transfers geschlossen wird. Eine Rückführung dieser Zahlungen ist jedoch nicht in dem Maße möglich, wie es in der öffentlcihen Diskussion den Anschein hat, da rund zwei Drittel dieser Transfers durch Leistungsgesetze gebunden sind. Lediglich bei Ausgaben für die Infrastruktur könnte gespart werden, was sich allerdings wegen des nach wie vor großen Nachholbedarfs verbietet.