Die sächsischen Kommunalfinanzen 1994

Gegenüber dem Vorjahr stiegen die sächsischen Steuereinnahmen einschließlich steuerähnlicher Abgaben 1994 deutlich an (+26,4%). Trotzdem konnten in Sachsen lediglich 11,4% der Gesamtausgaben durch Steuereinnahmen gedeckt werden. Die Gewerbesteuereinnahmen stiegen in Ostdeutschland um 77,9% an (in Sachsen: 61,5%). Etwa die Hälfte aller Steuereinnahmen resultierte in Sachsen aus dem Gemeindeanteil an der Einkommensteuer. Von großer Bedeutung für die ostdeutschen Kommunalhaushalte waren auch 1994 die Verwaltungs- und Benutzungsgebühren einschließlich der zweckgebundenen Abgaben (neue Bundesländer durchschnittlich: 349 DM/EW; Sachsen: 367 DM/EW). Die sächsischen Gebühreneinnahmen erreichten 66,7% des westdeutschen Niveaus. Das Volumen der allgemeinen öffentlichen Zuweisungen (nicht zweckgebunden) erhöhte sich 1994 in Sachsen um 8,7% und erreichte 979 DM/EW (neue Bundesländer: 6,5%). Der Umfang der sonstigen Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke einschließlich Zinseinnahmen ging in Sachsen um 19,5% zurück (neue Bundesländer:13,9%). Insgesamt sanken die Einnahmen der Kommunalhaushalte in Sachsen 1994 um 6,6% (neue Bundesländer insgesamt: 2,7%). Dem standen in Sachsen erhöhte Ausgaben gegenüber (+2,4%). Das Finanzierungsdefizit in % der Gesamtausgaben erreichte damit 14,8% (1993:6,6%). Dominiert wurden die Ausgaben der laufenden Rechnung in Ostdeutschland von den Personalausgaben (Sachsen: 1.228 DM/EW; neue Bundesländer: 1.267 DM/EW), dessen Entwicklung vom Personalabbau gekennzeichnet ist. Das Volumen der ostdeutschen Sachinvestitionen sank mit 1,4% nur leicht (Sachsen:+6,4%).