Fortbestehen des RGW oder Integration in die EG

Es hat sich inzwischen die Erkenntnis durchgesetzt, daß der RGW ein Hindernis für die Entwicklung Osteuropas darstellt. Ungarn hat sich bereits vor mehr als einem Jahr einen Plan zur Abschaffung wesentlicher Kooperationselemente ausgearbeitet. Auf der 45. RGW-Tagung im Januar in Sofia ist deutlich geworden, daß mit Widerstand der Verfechter des bisherigen Modells zu rechnen ist; sie wollen keine Abschaffung, sondern lediglich eine Erneuerung der Plankoordinierung. Die strukturellen Folgen können jedoch nicht von einem auf den anderenTag beseitigt werden. Deshalb sind Integration in die EG und Fortbestand des RGW keine alternativen Möglichkeiten für Osteuropa. Zunächst muß eine osteuropäische Zahlungsunion nach dem Muster der EZU geschaffen werden. Mit dieser Form der Zusammenarbeit soll eine Annäherung an Westeuropa stattfinden. Die Länder Osteuropas stehen vor dem Problem, daß die Erreichung des außenwirtschaftlichen Gleichgewichts und die Reformen nicht voneinander zu trennen sind. Die westliche Hilfe ist jedoch an die Lösung der Zahlungsbilanzprobleme gebunden. Der Strukturwandel geht mit Bankrotten und Sanierungen einher, ein Zahlungsbilanzüberschuß kann aber nur mit weiterer drastischer Reduktion des Inlandsverbrauchs erreicht werden. Die Hilfe des Westens soll nicht vor der kurzfristigen Erreichung quantitativer Ziele abhängig gemacht werden, sondern von der Fortsetzung des Reformprozesses.