Gesamtwirtschaftliche Effekte verminderter Transferzahlungen für die ostdeutschen Bundesländer

Die regionale Wirtschaftskraft, gemessen als Bruttoinlandsprodukt je Einwohner in Kaufkraftstandards, dürfte aller Voraussicht nach auch in der kommenden EU-Strukturfondsperiode 2014–2020 als Kriterium für die Vergabe des Förderstatus dienen. tatsächlich dürfte dieser Indikator aber die Wirtschaftskraft in den ostdeutschen Regionen überzeichnen, da diese in hohem Maße von Transferzahlungen abhängig sind. Die Frage, inwieweit eine Kürzung der Ausgleichszahlungen zu einem Rückgang der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit der ostdeutschen Bundesländer führt, kann mit Hilfe eines makroökonomischen Simulationsmodells beantwortet werden. Rechnungen mit Hilfe des HERMIN-Modells zeigen, dass das Bruttoinlandsprodukt gegenüber einem Szenario ohne Rückführungen der Transferleistungen um bis zu 2 % niedriger liegen dürfte. Der Grenzwert für die Abgrenzung der Strukturfonds-Förderregionen wird damit jedoch aller Wahrscheinlichkeit nach nicht unterschritten werden.