Drohende Zahlungsunfähigkeit eines Eurolands: Was sollte die EU tun?

Auch in der Eurozone haben einige Länder aufgrund einer besonders hohen Staatsverschuldung Schwierigkeiten, zu annehmbaren Konditionen Kredite auf den internationalen Kreditmärkten zu erhalten. Dirk Meyer, Helmut-Schmidt-Universität, Hamburg, sieht die Möglichkeit einer drohenden Zahlungsunfähigkeit eines Eurolandes, die aufgrund der Währungsunion kein »privates« Ereignis sei. Die strikte Anwendung der No-bail-out-Klausel würde, seiner Meinung nach, zu dauerhaften Kostenexternalisierungen zulasten der übrigen Euromitgliedstaaten führen. Deshalb plädiert er im Rahmen einer de facto bestehenden Haftungsgemeinschaft für eine No-no-bail-out-Strategie, bei der »einmalige Hilfen mit einem Austritt des insolventen Landes aus der Eurozone« vorzusehen sei. Auch für Rolf Hasse, Fraunhofer-Zentrum für Mittel- und Osteuropa, Leipzig, machen die Dimensionen der Krise und die Zahl der betroffenen EU-Mitgliedsländer eine rigorose No-bail-out-Politik zum Konfliktfall. Die EU-Länder sollten innerhalb der Union Hilfe leisten, »aber mit Rückzahlung und Verlustausgleich«. Zusätzlich müsse diese Hilfe mit wirtschaftspolitischen Auflagen verbunden werden.