Künftig mehr Geld für Bremen und das Saarland durch Zensus, weniger für Berlin
Bremen und das Saarland können künftig mit deutlich mehr Geldern aus dem Länderfinanzausgleich rechnen. Dies ergibt eine Berechnung des ifo Instituts anhand des jüngst veröffentlichten Zensus 2022. Für Bremen betragen die zusätzlichen Einnahmen 242 Euro pro Einwohner; für das Saarland sind es 192 Euro pro Einwohner. Grund ist die nach oben korrigierte Einwohnerzahl in diesen Ländern, die für die Bemessung des Ausgleichs herangezogen wird. „Die größten Verlierer sind Berlin, Hamburg und Mecklenburg-Vorpommern. Das liegt daran, dass hier die Einwohnerzahlen besonders deutlich nach unten korrigiert wurden“, sagt Joachim Ragnitz, stellvertretender Leiter der ifo-Niederlassung Dresden.
Demnach erhält Berlin 129 Euro pro Einwohner weniger. Bei Hamburg sind es minus 103 Euro pro Einwohner und bei Mecklenburg-Vorpommern minus 107 Euro pro Einwohner. Abgesehen von Berlin fiele dies aber in absoluten Zahlen allerdings weniger ins Gewicht wegen der insgesamt geringeren Bevölkerungsgröße. In absoluten Zahlen steht Nordrhein-Westfalen wegen seiner hohen Bevölkerungszahlen an der Spitze. Das Land dürfte fast 584 Millionen Euro mehr erhalten als bisher, gefolgt von Baden-Württemberg mit 220 Millionen Euro. „Verlierer ist schließlich auch der Bund, der nun 160 Millionen Euro mehr an Bundesergänzungszuweisungen zu zahlen hat. Angesichts der Größe des Bundeshaushalts fällt dieser Betrag allerdings dort kaum ins Gewicht“, sagt Ragnitz.
Nach der jüngsten Veröffentlichung des Statistischen Bundesamtes zum Zensus 2022 lebten in Deutschland im Jahr 2022 knapp 1,4 Millionen Menschen weniger als bislang gedacht (minus 1,6 Prozent). Für die Berechnungen wurden die Daten des Bundesministeriums der Finanzen über die finanzausgleichsrelevanten Steuereinnahmen für das Jahr 2023 herangezogen. Die Einwohnerzahlen wurden dabei ausgehend von den Zensusergebnissen auf dieses Jahr hin fortgeschrieben.
